„Unterhaltsansprüche
für sich und die Kinder
zu haben ist gut. Besser
ist, sie auch erfolgreich
durchzusetzen.“

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Unterhaltsansprüche für sich und die Kinder zu haben ist gut. Besser ist, sie auch erfolgreich durchzusetzen.“

Aktuelles

Berücksichtigung der Unterhaltsabfindung bei Krankenkassenbeitrag

(red/dpa). Die Rechtsfolgen einer Scheidung sind für die Betroffenen oft nicht überschaubar. Ist der Ehepartner über den anderen krankenversichert, gehören häufig auch Fragen der Krankenversicherung dazu. Der Beitrag bemisst sich nach dem Einkommen. Wird statt mehrjährigem Unterhalt eine einmalige Unterhaltsabfindung gezahlt, darf die Krankenkasse dies nicht als Einkommen eines Jahres berücksichtigen. Nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen muss die Zahlung als Einkommen auf zehn Jahre gestreckt werden. Artikel lesen

Gerichtliche Altersbestimmung mittels Röntgenuntersuchung zulässig

(red/dpa). Bei Minderjährigen kann das Gericht Vormundschaft anordnen. Bei eingereisten Migranten kann es dabei schwierig sein, das Alter zu bestimmen. Das ist aber entscheidend für die Notwendigkeit einer Vormundschaft. Das Alter des betroffenen Mündels darf mit einer Röntgenuntersuchung bestimmt werden, wenn das anwaltlich vertretene Mündel in die ärztliche Untersuchung einwilligt. So das Oberlandesgericht Hamm in einer Entscheidung.  Artikel lesen

Deutsches Namensrecht schließt Namensketten aus

(red/dpa). Nach dem deutschen Namensrecht dürfen Kinder nicht den Doppelnamen eines Elternteiles, bestehend aus dem eigenen Familiennamen und dem des Partners, tragen. Nur sehr selten ist hier einen Ausnahme möglich. Das stellte noch einmal der Bayerische Verwaltungsgerichtshof klar. Artikel lesen

Trennung: Kein Anspruch auf Unterhalt bei heimlichem Verhältnis

(red/dpa). Hat ein Ehepartner ein heimliches Verhältnis, das zur Trennung führt, kann er dadurch seinen Anspruch auf Trennungsunterhalt verlieren. Artikel lesen

Dauerhaft bei Pflegeeltern: Namensänderung dient dem Kindeswohl

(red/dpa). Lebt ein Kind dauerhaft bei Pflegeeltern, kann eine Annahme des Familiennamens der Pflegeeltern dem Wohl des Kindes förderlich sein.  Artikel lesen

Begleitperson darf bei gerichtlich angeordneter psychologischer Begutachtung anwesend sein

(red/dpa). Bei Familienrechtsstreitigkeiten kann die Einholung eines psychologischen Gutachtens durch einen Sachverständigen angeordnet werden. Beispielsweise, wenn ein Elternteil dem anderen die Fähigkeit zum ordnungsgemäßen Umgang mit dem Kind abspricht und das Kindeswohl gefährdet sieht. Allerdings hat der Betroffene dann das Recht, sich bei dem Gespräch mit dem Sachverständigen begleiten zu lassen. Andernfalls könne er mögliche Fehler in der Dokumentation des Gesprächsverlaufs nicht nachweisen, so das Oberlandesgericht Hamm. Artikel lesen

Kindesunterhalt: Schätzung der Höhe des erzielbaren Einkommens

(red/dpa). Minderjährige Kinder haben gegenüber ihren Eltern Anspruch auf Kindesunterhalt. Dieser Pflicht können sich die Eltern nicht dadurch entziehen, dass sie erwerbslos sind und sich nicht um eine Arbeit bemühen. In solchen Fällen kann das Gericht ein fiktives Einkommen schätzen. Ein gesunder arbeitsfähiger Vater mittleren Alters ohne formelle Berufsqualifikation könnte etwa als Bauhelfer arbeiten. Demnach kann ein erzielbares Nettoeinkommen von rund 1.280 Euro zugrunde gelegt werden, so das Oberlandesgericht Celle. Artikel lesen

FamilienanwälteTV

Was bei der Trennung rechtlich zu beachten ist

Wenn es mit der Liebe nicht mehr klappt, wollen sich viele Paare trennen. Doch die Phase bis zum Scheidungstermin ist rechtlich tückisch. Viele Dinge müssen beachtet werden. Wer sich trennt, hat viele Pflichten gegenüber dem ehemaligen Partner. Hausrat und Wohnung müssen aufgeteilt, finanzielle Dinge neu geregelt werden. Die Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Trennung in diesem Filmbeitrag.